Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen, Leistungen

(1) Die Anbieterin Daniela Starke, Kastanienweg 31a, 68789 St. Leon-Rot (im Folgenden: Anbieter) bietet Coaching-Leistungen gegenüber Kunden/Kundinnen (im Folgenden: Kunden) an. Dabei handelt es sich um eine Online-Ausbildung zum Schamanischen Chakren Coach.

(2) Die insgesamt 12-wöchige Ausbildung beinhaltet einen Online-Kurs, Live-Webinare und ein 1:1 Coaching. Die Leistungen werden nur fernmündlich bzw. online erbracht. Dies geschieht über die Kursplattform, über Zoom oder per Telefongespräch. Ein Anspruch auf einen Präsenztermin vor Ort besteht nicht. Der konkrete Umfang der Leistungen bestimmt sich nach der vertraglichen Vereinbarung zwischen Kunde und Anbieter. Der Anbieter gibt keine inhaltliche und zeitliche Erfolgsgarantie ab. Ein bestimmtes Ergebnis beim Kunden ist nicht geschuldet. Hinweise zu versprochenen Erfolgen in der Ausbildung dienen lediglich zur Motivation des Kunden. 

(3) Sofern sich im Laufe der weiteren Zusammenarbeit die Anforderungen maßgeblich ändern, klären die Parteien gemeinsam, wie der Leistungsumfang und die Kosten anzupassen sind. Diese Klärung erfolgt, bevor der Anbieter Mehrleistungen erbringt. 

(4) Der Anbieter erbringt die Leistungen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann einmalig an einem kostenfreien Erstgespräch teilnehmen. Im Anschluss hieran übersendet der Anbieter an den Kunden einen Vertrag. Der Vertragsschluss erfolgt, wenn der Kunde das unterschriebene Vertragsexemplar an den Anbieter zurücksendet (E-Mail ausreichend).

(2) Der Vertragstext wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen durch den Anbieter gespeichert.

3 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde versichert, dass die von ihm eingegebenen bzw. an den Anbieter übermittelten oder zur Verfügung gestellten Informationen der Wahrheit entsprechen und keine Rechte Dritter verletzen. Sollten die vom Kunden übermittelten Inhalte die Rechte Dritter verletzen, z.B. aus Urheberrecht, Wettbewerbsrecht oder Vertrauensschutz, wird der Anbieter vom Kunden von etwaigen Ansprüchen Dritter freigestellt. Diese Freistellung umfasst Ansprüche auf Schadensersatz, Unterlassung und Auskunft, sowie die notwendigen Kosten der rechtlichen Verteidigung.

(2) Der Kunde versichert nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(3) Der Kunde versichert, dass er zurzeit keine Beratungsleistungen/Ausbildungen von Mitbewerbern des Anbieters in Anspruch nimmt. Dies kann das Ergebnis einer Leistung des Anbieters erheblich beeinflussen.

(4) Der Kunde ist zur Mitwirkung dergestalt verpflichtet, dass der Anbieter seine Leistungen reibungslos und rechtzeitig erbringen kann. 

(5) Der Kunde erkennt an, dass der Anbieter keine medizinische, psychologische oder juristische Beratung erbringt. 

(6) Die Übungen während der Ausbildung werden vom Kunden in eigener Verantwortung durchgeführt. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich zu überprüfen, ob dieser über die gesundheitlichen und mentalen Voraussetzungen für die Ausbildung verfügt.

4 Ablehnung von Kunden / Abbruch der Ausbildung

(1) Der Anbieter ist berechtigt Kunden vorübergehend oder dauerhaft abzulehnen, wenn es zu Verstößen des Kunden gegen die Vertragspflichten kommt.

(2) Der Anbieter ist berechtigt eine Ausbildung abzubrechen, wenn der Kunde ablehnend reagiert. Bricht der Kunde die Ausbildung ab, erfolgt keine Rückerstattung des Honorars.

(3) Liegen diese Voraussetzungen nach § 3 Abs. 6 nicht vor, ist der Anbieter berechtigt die Ausbildung abzubrechen.

5 Zahlungsmodalitäten

(1) Es gelten die im Vertrag angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Kunde nimmt die Zahlung an den Anbieter vor. Die Zahlung erfolgt per Überweisung, soweit nicht anders vereinbart.

(2) Die Zahlung ist im Voraus per Überweisung fällig oder je nach vertraglicher Vereinbarung in 2-3 Raten zu zahlen. 

(3) Überweist der Kunde das vereinbarte Honorar nicht fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Bei Zahlungsverzug trotz erfolgter Mahnung kann der Anbieter zudem vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollständigen Summe verpflichtet.

(4) Der Anbieter stellt an den Kunden eine ordnungsgemäße Rechnung aus.

6 Termine / Verschiebung

Sollte der Anbieter aus Krankheitsgründen oder Gründen höherer Gewalt einen Termin nicht wahrnehmen können, wird ein Alternativtermin ohne Mehrkosten angeboten. Terminverschiebungen des Kunden sind dem Anbieter mindestens 24h vor dem angesetzten Termin mitzuteilen.

7 Geheimhaltung

(1) „Vertrauliche Informationen“ sind alle der jeweils anderen Partei zur Kenntnis gelangenden Informationen, Dateien und Unterlagen über Geschäftsvorgänge der betroffenen anderen Partei.

(2) Beide Parteien verpflichten sich, über die jeweils andere Partei betreffende vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren und diese nur für die Durchführung dieses Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden. 

(3) Beide Parteien verpflichten sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten, und/oder Dritten, die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. 

(4) Die Geheimhaltungspflicht nach Abs. 2 gilt nicht für Informationen,

  1. a) die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren,
  2. b) die zum Zeitpunkt der Weitergabe durch die jeweilige Partei bereits veröffentlicht waren, ohne dass dies von einer Verletzung der Vertraulichkeit durch die jeweils andere Partei herrührt,
  3. c) die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat,
  4. d) die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen,
  5. e) die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den Vertraulichen Informationen des Auftraggebers entwickelt hat,
  6. f) die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen.

8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Haftung auf entgangenen Gewinn wird gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter gibt keine inhaltliche und zeitliche Erfolgsgarantie ab. Ein bestimmtes Ergebnis beim Kunden ist nicht geschuldet. Hinweise zu versprochenen Erfolgen in der Ausbildung dienen lediglich zur Motivation des Kunden. Bei Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden, ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

(5) Die Einschränkungen der Abs. 1 bis 5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9 Datenschutz

(1) Der Kunde ist mit der Speicherung personenbezogener Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter, unter Beachtung der Datenschutzgesetze, insbesondere dem BDSG und der DSGVO einverstanden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte, erfolgt nicht soweit keine Einwilligung vorliegt oder diese zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.

(2) Der Kunde versichert, dass er bei der Eingabe von personenbezogener Daten Dritter die Einwilligung des Dritten eingeholt hat und stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen diesbezüglich frei.

(3) Die Rechte des von der Datenverarbeitung Betroffenen ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:

  • Artikel 7 Abs. 3 – Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
  • Artikel 15 – Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten
  • Artikel 16 – Recht auf Berichtigung
  • Artikel 17 – Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
  • Artikel 18 – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
  • Artikel 20 – Recht auf Datenübertragbarkeit
  • Artikel 21 – Widerspruchsrecht
  • Artikel 22 – Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden
  • Artikel 77 – Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

(4) Zur Ausübung der Rechte, wird der Betroffene gebeten sich per E-Mail an den Anbieter oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

(5) Auf die Datenschutzerklärung auf der Webseite des Anbieters wird hingewiesen. Sofern die Kommunikation per Zoom oder einem anderen Videokonferenzanbieter erfolgt, gelten deren Datenschutzbestimmungen ergänzend.

10 Urheberrechte des Anbieters

(1) Vom Anbieter erstellte Inhalte, die dem Kunden übermittelt werden, verbleiben im geistigen Eigentum des Anbieters. Das bedeutet, dass sie vom Kunden ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht reproduziert oder an Dritte weitergegeben werden dürfen.

(2) Die Nutzungsrechte werden nicht ausschließlich gewährt und stehen unter der Bedingung der vollständigen Zahlung der Vergütung.

11 Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht des Kunden besteht nach Abschluss des Vertrages nicht, da es sich bei der Ausbildung um eine termingebundene Freizeitbetätigung handelt (siehe § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB).

12 Schlussbestimmungen

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Mit Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters einverstanden. 

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

 

Stand: April 2022

© 2022 Daniela Starke 

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